Satzung des gemeinnützigen Vereins Haus Lörick e. V.
in der Fassung vom 26.06.2025

• 1 Name, Sitz

1. Der Verein (nachfolgend: „Verein“) führt den Namen Haus Lörick e.V.
2. Der Verein wurde am 04.02.1965 gegründet und ist unter der Nummer VR 4213 im Vereinsregister des Amtsgerichts Düsseldorf eingetragen.
3. Der Sitz des Vereins ist Düsseldorf.
   
   

Die in dieser Satzung verwendeten personenbezogenen Formulierung sind zur besseren Lesbarkeit geschlechtsneutral zu verstehen und schließen alle Geschlechterformen ausdrücklich mit ein.

• 2 Zweck

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
2. Zweck des Vereins ist die Seniorenhilfe.
3. Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die Gewährung von Unterkunft und Beköstigung, sowie Betreuung, Pflege und die Sicherstellung ärztlicher Versorgung von älteren Menschen, darüber hinaus durch die Gewährung von kultureller Unterhaltung, geistiger Beschäftigung und seelsorglicher Begleitung, in den Wohnstiften des Vereins in Düsseldorf, Hilden und Mettmann.
4. Der Verein kann zur Verwirklichung des Satzungszwecks weitere Wohnstifte errichten, erwerben und/oder betreiben; für sie gelten die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes entsprechend.

• 3 Selbstlose Tätigkeit

1. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

• 4 Mittelverwendung

1. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
2. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
3. Etwaige Überschüsse aus der Tätigkeit des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke des Vereins verwendet werden.
4. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und beim Ausscheiden oder bei Auflösung des Vereins, nur etwa eingezahlte Kapitalanteile und den gemeinen Wert etwaiger Sacheinlagen zurück.

• 5 Mitgliedschaft

1. Mitglieder des Vereins können natürliche Personen und juristische Personen sein. Über die Aufnahme der Mitglieder entscheidet die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstands. Der Austritt ist dem Vorstand gegenüber schriftlich mit einer Frist von vier Wochen zum Schlusse eines Kalenderquartals zu erklären.
2. Mitglieder, die den Interessen des Vereins in grober Weise zuwiderhandeln, können auf Vorschlag des Vorstands durch Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden.
3. Schließt ein Mitglied des Vereins einen Hauptvertrag über die Aufnahme in ein Wohnstift des Vereins ab, so ruhen seine Rechte und Pflichten als Mitglied des Vereins bis zur Beendigung des Hauptvertrages.

• 6 Geschäftsjahr

1. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

• 7 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind:

1. die Mitgliederversammlung und
2. der Vorstand

• 8 Zuständigkeiten der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung beschließt über:

1. die Wahl des Vorstands und die Aufnahme neuer Mitglieder auf Vorschlag des Vorstands,
2. die Berufung zum Ehrenvorsitzenden oder Ehrenmitglied auf Vorschlag des Vorstands,
3. die Wahl eines oder mehrerer Prüfer des Jahresabschlusses und der Geschäftsführung,
4. die Entgegennahme des vom Vorstand beschlossenen Jahresbudgets, über den jährlichen Finanzmittelbedarf, den Jahresabschluss, sowie über die Prüfungsberichte,
5. die Entlastung des Vorstands und der Geschäftsführer,
6. die Geschäftsordnung des Vorstands,
7. die Anträge, die auf der Tagesordnung stehen oder die wenigstens 5 Tage vor der Versammlung beim Vorsitzenden eingebracht werden; darüber hinaus kann die Mitgliederversammlung über weitere in der Versammlung gestellte Anträge beschließen, soweit sie durch einstimmige Beschlüsse auf die Tagesordnung gesetzt werden,
8. Satzungsänderungen und
9. die Auflösung des Vereins.

• 9 Einberufung der Mitgliederversammlung

1. Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich mindestens einmal statt. Sie ist vom Vorsitzenden des Vorstands einzuberufen.
2. Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind vom Vorsitzenden des Vorstands einzuberufen, und zwar aus eigenem Ermessen oder auf Beschluss des Vorstands oder auf schriftlichen Antrag von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Vereins.
3. Die Mitgliederversammlung ist in Textform mit einer Frist von mindestens zwei Wochen unter Angabe des Orts, des Datums und der Zeit der Mitgliederversammlung, sowie unter Beifügung ihrer Tagesordnung einzuberufen. Die Frist beginnt mit dem Tag der Absendung der Einberufung an die dem Verein zuletzt bekannten postalischen Anschriften oder E-Mail-Adressen der Mitglieder.

• 10 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

1. Die Leitung der Mitgliederversammlung obliegt dem Vorsitzenden des Vorstands, ersatzweise einem seiner Stellvertreter, weiter ersatzweise einem Mitglied des Vorstands oder aber dem von der Mitgliederversammlung gewählten Leiter der Mitgliederversammlung. Jedes Mitglied des Vereins hat eine Stimme. Gesellschaften und juristische Personen werden durch ihre/ihren gesetzlichen Vertreter oder durch rechtsgeschäftlich Bevollmächtigte vertreten. Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden.
2. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder des Vereins anwesend sind.
3. Ist in einer Mitgliederversammlung weniger als die Hälfte der Mitglieder des Vereins anwesend, kann der Vorstand eine weitere Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist. In der Einberufung muss auf diese Folgen hingewiesen werden. Die Einladung zu der zweiten Mitgliederversammlung kann mit der Einladung zu der ersten Versammlung verbunden werden; in diesem Fall muss die Ladungszeit der zweiten Mitgliederversammlung mindestens eine Stunde nach der Ladungszeit der ersten Mitgliederversammlung liegen.
4. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen gelten nicht als abgegebene Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
5. Beschlüsse über Satzungsänderungen und die Auflösung des Vereins bedürfen einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder; § 8 Nr. 7, 2. Halbsatz ist nicht anwendbar.
6. Über die Art der Abstimmung beschließt die Mitgliederversammlung.